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Mitteilung Nr. 11/2015 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts in DPMAregister im Jahr 2016

DPMA - 23.11.2015

Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs werden 2015 zum letzten Mal am 31. Dezember veröffentlicht. Die Publikationstage für 2016 sind wie gewohnt donnerstags und freitags. Ausnahmen bilden gesetzliche Feiertage. An diesen Tagen verschieben sich die Veröffentlichungen und werden um einen Tag vorgezogen.
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